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Am Dienstag gedenken die Palästinenser des Jahrestages der Nakba, der Katastrophe, ihrer Massenvertreibung und Enteignung vor 70 Jahren, als der neue Staat Israel auf den Ruinen ihres Heimatlandes errichtet wurde. Infolgedessen wurden die meisten Palästinenser zu Flüchtlingen, denen Israel das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat verweigerte.

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Die Redaktionen von ARD und ZDF werden regelmäßig, sowohl von unserer Initiative, als auch von verärgerten Zuschauern, mit Programmbeschwerden zu deren Berichterstattung behelligt. Häufig wird in den Beschwerden bemängelt, dass wichtige Kontextinformationen entweder komplett unterschlagen oder unvollständig vermittelt werden, sodass die korrekte Einordnung politischen Geschehens für Außenstehende erschwert bzw. unmöglich gemacht wird. Wir möchten über […]

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Das Konzept „Westen“ ist brüchig geworden – und vielleicht ist das gut so. Zeit für Europa, sich vom transatlantischen Bündnis zu emanzipieren. Zwölf Jahre lang wurde über das Atomabkommen mit Iran verhandelt. Es waren harte Verhandlungen, die zeitweise kaum vom Fleck kamen, auch weil Hardliner auf allen Seiten immer wieder blockierten – am heftigsten sicher […]

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Keine Spur von Frieden in Kolumbien. In Kolumbien zeichnet sich möglicherweise eine Lösung des Dramas um den FARC-Politiker Jesús Santrich ab. Der ehemalige Guerilla-Comandante war Anfang April aufgrund eines US-Haftbefehls wegen angeblicher Verwicklung in den Drogenhandel verhaftet worden. Santrich trat daraufhin in den Hungerstreik und kündigte an, lieber zu sterben als sich an die USA […]

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Mehr als die Hälfte der irakischen Wahlberechtigten sind am Wochenende den Urnen ferngeblieben. Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Washington und Teheran, den beiden mächtigsten ausländischen Akteuren im Irak, haben die Iraker am Wochenende ein neues Parlament gewählt. Es war zugleich die erste Wahl nach dem Sieg über die Extremisten des Islamischen Staats (IS), die das […]

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Kommissionsmitglied polemisiert gegen Umlagesystem. Am 3. Mai hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Mitglieder der Rentenkommission »Verlässlicher Generationenvertrag« vorgestellt. Die Kommission soll sich, so steht es im Koalitionsvertrag, »mit den Herausforderungen der nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der beiden weiteren Rentensäulen ab dem Jahr 2025 befassen (…). Sie soll eine Empfehlung für […]

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Im Sommer oder im Herbst starten die Zeugenbefragungen im Ausschuss zu Vorgängen beim Verfassungsschuss und im Innenministerium. also kurz gesagt im BVT-U-Ausschuss. Der Ausschuss wurde am 20. April 2018 offiziell eingesetzt und umfasst die ersten beiden Funktionsperioden des derzeit suspendierten BVT-Chefs Peter Gridling. also eine Dauer von zehn Jahren. Aus dem Verlangen auf Einsetzung eines […]

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