Kategorie: Europa – Österreich

Auto Added by WPeMatico

Es erinnert an die Iden des März, was in der zweiten Märzwoche des Jahres 2020 in Österreich begonnen hat. Es bleibt der Zweiten Republik zu wünschen, nicht das historische Schicksal der Römischen Republik nach Julius Cäsar zu erleiden, wenngleich für einen solchen imperialen Vergleich der Blick auf die politische Situation der Europäischen Union geworfen werden […]

Mehr lesen

Nachdem oe24.TV rund um die Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich in Thüringen unerlaubt Bilder von n-tv übernommen hatte, haben sich beide Sender nun außergerichtlich geeinigt. Laut der Österreicher sei ein „junger Chef vom Dienst“ für den Vorgang verantwortlich gewesen. Der ist weniger glimpflich davongekommen.

Mehr lesen

Ibizagate ist ein wenig aus dem Blickfeld verschwunden, obwohl damit ja der Weg zu Neuwahlen und damit auch zur heutigen Regierung geebnet wurde. Türkis und Grün wollten einen U-Ausschuss ohne Ibiza, bei dem es nur um die Casinos Austria und Postenbesetzungen geht. Die Opposition wandte sich an den Verfassungsgerichtshof und hatte auch Erfolg; nun muss […]

Mehr lesen

In der nun aufgeflammten Debatte über die Eurofighter gibt es viel an künstlicher Empörung, dadurch hervorgerufen, dass viele auf „böser Rüstungskonzern Airbus“ konditioniert sind. Sie steigen sicher ohne nachzudenken in einen A320neo ein, wenn sie in den Urlaub fliegen und befürchten nicht, ihr Leben in „Klumpert“, „Schrott“ oder „Greibel“ (c Norbert Hofer für den Eurofighter […]

Mehr lesen

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist über die SPÖ hinaus dafür bekannt, vollkommen skrupellos zu sein. Er tritt immer auf diejenigen hin, die gerade schwächer sind – auch schwächer gemacht wurden – und irrlichtert von einem Thema zum anderen. Man hätte sich die große Abrechnung mit Airbus erwartet, als eine Pressekonferenz mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner angekündigt […]

Mehr lesen

Kanzler Sebastian Kurz soll in einem Hintergrundgespräch die „rote“ Korruptionsstaatsanwaltschaft kritisiert haben; nun lädt er zu einem Runden Tisch, was manche so interpretieren, dass er Justizministerin Alma Zadic degradiert. Tatsächlich steckt hinter der oft auch geheuchelten Empörung – die stark unter Journalisten präsent ist – jedoch eine ganz andere Realität. Es beginnt aktuell damit, dass […]

Mehr lesen

Zunächst war es nur eine Zeitungsmeldung, dann kam eine zweite hinzu: die Grünen wollen – wenig überraschend -, dass Österreich die 2003 gekauften Eurofighter Typhoon nicht mehr nutzt. Dahinter steckt jedoch mehr als ständige Versuche, den Airbus-Konzern mit Nadelstichen zu pieksen. Denn gerade weil die Jets skandalisiert wurden und damit auch Politiker warben, kommt ihnen […]

Mehr lesen

Zu Ibizagate gehört auch die Affäre um Postenbesetzungen bei den Casinos Austria; es wird auch einen U-Ausschuss geben, bei dem Ibiza selbst leider wenig Rolle spielen soll. Was die CASAG betrifft, wurde jetzt bekannt, dass sich Justizministeriums-Sektionschef Christian Pilnacek mit Beschuldigten traf. Während dies für berechtigte Empörung sorgt, fällt unter den Tisch, wie er mit […]

Mehr lesen

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil soll als nächster SPÖ-Chef und als Kanzlerkandidat gesehen werden, dabei gibt es einige Gründe, die für seinen Rücktritt sprechen. Es geht nicht nur um sein politisches Handeln, sondern auch um die Netzwerke, die ihn gepusht haben. Der Krug geht eben so lange zum Brunnen, bis er bricht, was für Doskozil das […]

Mehr lesen

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist zugleich die Landeswahlbehörde und der überlegene Sieger der Wahl. Kennt man seine Methoden, seine Skrupellosigkeit und die Hintergründe seines Aufstiegs, wird einem schon mal übel. Das steigert sich noch, wenn sich die von ihm gedemütigte Parteichef Pamela Rendi-Wagner im Staub vor ihm windet. Zum Kotzen ist auch, dass sich selbst […]

Mehr lesen