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Unter Beteiligung der Bundeswehr beginnt am Wochenende trotz anhaltender Einschränkungen des zivilen Lebens im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie eine große Kriegsübung auf der Ostsee. Im Rahmen des US-geführten Manövers BALTOPS 2020 werden Truppen aus 17 NATO-Staaten und zwei verbündeten Ländern für insgesamt neun Tage gemeinsam den Seekrieg proben.
Marine plant Entsendung eines Kriegsschiffes in den Indischen Ozean – als Teil der militärischen Positionierung gegen China. Die deutsche Marine kündigt für kommenden Monat die Entsendung eines Kriegsschiffes in den Indischen Ozean an. Sollte die Covid-19-Pandemie es nicht verhindern, wird die Fregatte Hamburg im Mai ihren Heimatstützpunkt Wilhelmshaven verlassen und nach einem Flugkörperschießen unweit Norwegen […]
Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz. Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei […]
Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der „Einsatz spezifisch militärischer Waffen“ ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt […]
„Umvolkung“, „Migration als Waffe“, „Kopftuchmädchen“, „Messermänner“, „Umsiedlungsprogramme“, die Nazi-Zeit als „Vogelschiss in 1.000 Jahren deutscher Geschichte“, „Lügenpresse“, das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ – die Tabubrüche im gesellschaftlichen Diskurs hierzulande scheinen an Heftigkeit und Frequenz von Jahr zu Jahr zuzunehmen. IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Alex Rosen analysiert diese Entwicklung und stößt in seiner Betrachtung des neuen Rechtsrucks […]
Schon vor einiger Zeit hatte das Verteidigungsministerium angedroht, die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen erneut hochziehen zu wollen (siehe IMI-Aktuell 2020/042). Nun berichtet Augengeradeaus, dass dies Ende März beginnen soll: „Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu […]
Bisher fanden Eurofighter-Debatten auf Twitter meist in Österreich statt, während es anderswo positiv um den Einsatz der Jets ging. Nun aber werden sie auch in Deutschland in Frage gestellt, wo zufällig auch zahlreiche Arbeitsplätze in der Produktion von Airbus Defence and Space von ihnen abhängen. Deutsche Userinnen und User verweise ich auf diese Erklärung zu […]
Zur Sicherung des Friedens müssen wir uns aus der Umklammerung der NATO lösen und erkennen, dass Deutschland und Russland Schicksalsgefährten sind. Im Oktober 2019 ist das neue Buch, „Der Griff nach Eurasien: Die Hintergründe des ewigen Krieges gegen Russland“ des Politologen und Publizisten Hermann Ploppa erschienen. Im Gespräch mit dem Rubikon bezeichnet der Autor das […]
Die Vorbereitungen für das NATO-Manöver »Defender 2020« sind in vollem Gang. Nun beginnt eine neue Stufe der Propagandaoffensive.
Auch nach dem Brexit werde Großbritannien mit einbezogen in EU-Rüstungsprojekte, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Man könne das verlässliche NATO-Mitglied nicht wie irgendeinen Drittstaat behandeln. Zur Gestaltung der Zusammenarbeit im Bereich Militär werde noch verhandelt.