Kategorie: Deutschland – Militär

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Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz. Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei […]

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Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der „Einsatz spezifisch militärischer Waffen“ ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt […]

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„Umvolkung“, „Migration als Waffe“, „Kopftuchmädchen“, „Messermänner“, „Umsiedlungsprogramme“, die Nazi-Zeit als „Vogelschiss in 1.000 Jahren deutscher Geschichte“, „Lügenpresse“, das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ – die Tabubrüche im gesellschaftlichen Diskurs hierzulande scheinen an Heftigkeit und Frequenz von Jahr zu Jahr zuzunehmen. IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Alex Rosen analysiert diese Entwicklung und stößt in seiner Betrachtung des neuen Rechtsrucks […]

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Schon vor einiger Zeit hatte das Verteidigungsministerium angedroht, die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen erneut hochziehen zu wollen (siehe IMI-Aktuell 2020/042). Nun berichtet Augengeradeaus, dass dies Ende März beginnen soll: „Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu […]

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Bisher fanden Eurofighter-Debatten auf Twitter meist in Österreich statt, während es anderswo positiv um den Einsatz der Jets ging. Nun aber werden sie auch in Deutschland in Frage gestellt, wo zufällig auch zahlreiche Arbeitsplätze in der Produktion von Airbus Defence and Space von ihnen abhängen. Deutsche Userinnen und User verweise ich auf diese Erklärung zu […]

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Zur Sicherung des Friedens müssen wir uns aus der Umklammerung der NATO lösen und erkennen, dass Deutschland und Russland Schicksalsgefährten sind. Im Oktober 2019 ist das neue Buch, „Der Griff nach Eurasien: Die Hintergründe des ewigen Krieges gegen Russland“ des Politologen und Publizisten Hermann Ploppa erschienen. Im Gespräch mit dem Rubikon bezeichnet der Autor das […]

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Deutsche Außenpolitiker dringen auf eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak, bringen den Abzug der US-Truppen ins Spiel und fordern zugleich stärkere Einflussaktivitäten der westeuropäischen Mächte in Mittelost. Er könne sich vorstellen, dass sich die Vereinigten Staaten „aus der Region zurückziehen“ und zugleich „wir Europäer quasi im Rahmen einer transatlantischen Lastenteilung“ stärkeres „Gewicht in der Region […]

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