Kategorie: Deutschland – Militär

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Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden.

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Während das Bundeskabinett am Mittwoch einer Verlängerung des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr zugestimmt hat, bildet die deutsche Armee im Niger ohne entsprechendes Mandat Kampfschwimmer aus. Der Wehrbeauftragte des Bundestags bezweifelt, dass die Ausbildungsmission deutscher Spezialkräfte in dem afrikanischen Land rechtmäßig ist. In einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses monierte Hans-Peter Bartels laut einem […]

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Der Aachener Vertrag beraubt Deutschland und Frankreich eines Teils ihrer Souveränität, um beide Länder kriegsbereit zu machen. Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer in Paris den Élysée-Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Dieser Vertrag dient in erster Linie der Völkerverständigung und dem Frieden. Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019 dient […]

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Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden bereits im Jahr 2017 veröffentlicht…

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Auf der „Berliner Sicherheits-Konferenz“ spricht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur aktuellen Weltpolitik vor Vertretern der Bundeswehr sowie weiterer Nato-Staaten. Dabei richtet sie scharfe Worte an Russland: „Moskau muss ukrainische Schiffe in der Meerenge von Kertsch freigeben“, fordert sie.

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