Autor: Neotest

Was bedeutet Konzernverantwortung? Eine Studie von Hilfswerken und ein Theaterstück von Milo Rau führen die Initiative an ihren Ursprung zurück: in die Glencore-Minen im Kongo. Als Bundesrätin wäre Karin Keller-Sutter prinzipiell angehalten, ihre Position sachlich zu vertreten. Doch als sie Anfang Oktober zu einer Pressekonferenz gegen die Konzernverantwortungsinitiative (Kovi) lud, ging die innere Margaret Thatcher […]

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Einiges spricht dafür, dass sich das ultra-konservative Land umorientiert. Dass es noch vor der US-Präsidentschaftswahl zu einer offiziellen Erklärung kommt, ist allerdings unwahrscheinlich. Allem Trump-Bashing zum Trotz – außenpolitisch sieht seine Bilanz nicht schlecht aus. Donald Trump ist kein Kriegstreiber. In der vergangenen Woche gab es mehrere Berichte, die hervorhoben, dass unter seiner Präsidentschaft kein […]

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Politiker und Soldaten distanzieren sich kaum von Uniter. Die einleitenden Worte, die der damalige Major Marcel B. zur Vorstellung seines Buches »Die unsichtbaren Veteranen« an der Bundeswehruniversität in Hamburg fand, wirken knapp vier Jahre später aktueller denn je: »Wenn ich so hier in das Plenum gucke: Hier mischen sich aktive Soldaten, Reservisten, zivil Interessierte, Medienvertreter, […]

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Ein Anarchist, der über die Rettung der Pressefreiheit spricht: Das hat es wohl noch nie gegeben im kolumbianischen Kongress. Doch die pandemiebedingte Videobotschaft des niederländischen Journalisten Adriaan Alsema hat einen ernsten Grund: Änderungen im Visumsrecht könnten die Arbeit ausländischer Journalisten im Land weiter erschweren. „Wir können nicht frei sein, solange wir das Ziel von Screenings, […]

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Will man die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit vor Covid-19 beurteilen, liegt der Vergleich nahe, was gegen andere bedeutsame und vermeidbare Todes- und Krankheitsursachen getan und nicht getan wird. Krankenhauskeime und Tabakkonsum zum Beispiel können locker mit Corona mithalten. Weil es in diesen Zeiten der Schwarzweißmalerei mit grobem Pinsel wohl nötig […]

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Nun haben auch die Verfassungsrichter in Brandenburg ihre Zweifel an der Verfassungstreue der Initiatoren des Paritätsgesetzes mit einem Verbotsurteil zum Ausdruck gebracht. Das geht natürlich gar nicht! Wo bleibt denn da die Gleichberechtigung? Es sind Frauen, die mehr Frauen in der Politik wollen, weil sie meinen, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an politischen Entscheidungen sei […]

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Trumps internationale Zurückhaltung war gut für sein Land: Schon zuvor war die westlich dominierte Weltordnung am Limit. Es sei „historisch“, dass sich die USA aus ihrer globalen Führerschaft zurückziehen, heißt es allenthalben. Das wäre es tatsächlich, sollte diese Demission nach oder ohne Donald Trump Bestand haben. Eine realistische Option? Oder ist damit zu rechnen, dass […]

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Es ist ein großer Bruch mit deutschen Internet-Traditionen, der sich anbahnt: Das neue Rechtsinformationsportal der Bundesregierung, das die Portale gesetze-im-internet.de, verwaltungsvorschriften-im-internet.de und rechtsprechung-im-internet.de zusammenführen soll, wird wahrscheinlich nicht unter der Domain rechtsinformationportal-im-internet.de zu finden sein. Findige Bürger werden wohl von sich aus darauf kommen müssen, dass das Online-Portal, das sie ansurfen, im Internet ist. Die […]

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Am 25. November wird ein Aktivist in Tübingen vor Gericht stehen, weil er während einer Sitzung des Tübinger Gemeinderates aus einem Thesenpapier des Amts für Heeresentwicklung der Bundeswehr vorgelesen hatte. Titel: „Künstliche Intelligenz in den Landstreitkräften“. Was hat das mit dem Cyber Valley zu tun und mit dem Bau eines Forschungszentrums für maschinelles Lernen, über […]

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