Monat: Mai 2021

Talkshows zu kommentieren ist im Grunde überflüssig. Kennt man das Format, das Thema und die Gäste, weiß man im Grunde genug. Gestern Abend jedoch hat sich etwas Neues ergeben: Christian Lindner erklärte Jens Spahns Agieren in der „Schnelltesteria-Affäre“ zu „unternehmerischem Handeln“. Bettelt da einer um den Platz in einer Koalition aus schwarz-gelb + X ? […]

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Unter Gerhard Schröder hat die SPD zum eigenen Nutzen Vorurteile gegen Arbeitslose geschürt. Diese prägen die Diskussion bis heute. Ob „Hartz IV“ nach der Bundestagswahl im September abgeschafft wird? Ob dann endlich Schluss sein wird mit Sanktionen und Regelbedarfen am Existenzminimum? 2020 wurde in vielen Medien erinnert, „15 Jahre Hartz IV“, es wurde gefragt: War […]

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Während die Corona-Zahlen hierzulande stetig zurückgehen, rückt die Debatte um Impfungen für Kinder und Jugendliche immer stärker in den Fokus. Die Ständige Impfkommission wird wohl keine allgemeine Impf-Empfehlung für diese Personengruppe aussprechen. Karl Lauterbach will diese jedoch konsequent impfen – und bemüht zu diesem Zweck eine „vierte Welle“. Die Corona-Zahlen in Deutschland sinken von Tag […]

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Bei Amazon stellen sie im Lager jetzt Zellen auf, in die Arbeiter sich zurückziehen können, um zwischendurch zu »meditieren«. Oder um über ihr Leben zu weinen? Willkommen in einer schönen neuen Welt! Man liest und hört ja immer wieder von den Arbeitsbedingungen in Amazon-Lagern – und es ist, äh, »spannend«. Arbeiter berichten von der Überwachung […]

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In Deutschland urteilt das Bundesverfassungsgericht: Die Bundesregierung muss ihr sogenanntes Klimaschutzgesetz nachbessern. Ein „historisches Urteil“ jubeln die Umweltschützer. In den Niederlanden verurteilt ein Gericht den Ölkonzern Shell dazu, bis 2030 seine klimaschädlichen Emissionen um 45 Prozent unter den Wert von 1990 zu reduzieren. Umweltverbände und tausende Einzelpersonen haben dieses Urteil erstritten. Auch sie jubeln: „Ein […]

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Die Türkei ist massiv in das Geschäft mit Kampfdrohnen eingestiegen, nachdem der US-Kongress 2010 und 2012 den Verkauf von Predator-Drohnen abgelehnt hatte. 2015 kamen schließlich die Kampfdrohnen Bayraktar TB2 zum Einsatz, mit denen die türkische Armee zunächst Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angriff – auch im Irak und in Syrien. Die USA haben die Kontrolle […]

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Hinweise auf Kreislaufgeschäfte und Bilanztricks bei Wirecard: Anfang 2019 erstellte die Commerzbank eine Liste mit 343 dubiosen Zahlungen. Behörden wurden gewarnt, nichts passierte. Auch das Verhalten des Bundesfinanzministeriums wirft Fragen auf. Der Februar 2019 verläuft für Wirecard turbulent. Die britische Wirtschaftszeitung Financial Times schreibt Anfang des Monats über Bilanzmanipulationen des Aschheimer Zahlungsabwicklers in Asien. Daraufhin […]

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Einer Studie zufolge erhält mit 46 Prozent weniger als die Hälfte der Beschäftigten in der deutschen Privatwirtschaft Urlaubsgeld. Das ergab eine Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Demnach wurden mehr als 57.000 Beschäftigte online zu ihrem Gehalt befragt. Demnach fließt das Urlaubsgeld an 49 Prozent der Männer, aber nur an 41 Prozent […]

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Man kann ja gegen Angela Merkels Management des Ukraine-Konflikts eine Menge einwenden. In mindestens zwei Punkten allerdings blieb sie standhaft wie ein Fels in der Brandung: Was Nord Stream 2 angeht – das fängt selbst die Biden-Administration langsam an zu kapieren –, hat sie bislang jedem Druck aus den Vereinigten Staaten erfolgreich standgehalten. Und sie […]

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Die EU will private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen. Die Begründung: Strafverfolgung von Kinderpornographie. Die Konsequenz: Massenüberwachung durch vollautomatisierte Echtzeit-Chatkontrolle und damit die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses. Am 26. Mai 2021 hat eine Mehrheit der Abgeordneten im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten dem Deal zum freiwilligen Einsatz der Chatkontrolle […]

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