Monat: Januar 2021

Es ist kein erfreuliches Jubiläum: Vor einem Jahr tauchte das Sars-CoV-2 Virus, der Erreger von Covid-19, erstmals in Deutschland auf. Mehrere Personen erkrankten. Damals verharmloste Gesundheitsminister Jens Spahn noch: alles nicht so schlimm, wenn verglichen mit der saisonalen Grippe, die ja immerhin auch rund 25.000 Tote pro Jahr fordere. Dazu gesellten sich noch eine ganze […]

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Exzessive Gewalt, Misshandlung, Erniedrigung: Ein Schwarzbuch zu Pushbacks wirft einen schockierenden Blick auf das europäische Grenzregime. «Ehe sie die Wache verliessen, wurden ihnen Handschellen angelegt, die Polizei benutzte eine erniedrigende Sprache und schlug sie auf den Hinterkopf. Die beiden Minderjährigen begannen zu weinen. Sie wurden in einen weissen Bus mit verdunkelten Scheiben geladen, aus denen […]

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Im Januar sind in Deutschland mehr Menschen an Covid-19 gestorben als in jedem anderen Monat seit Beginn der Pandemie. Anfang Januar hatte das Land ungefähr 34.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu verzeichnen. Zum Ende des Monats liegt deren Zahl bei rund 57.000. Die traurigen Zahlen des Vormonats wurden somit sogar noch übertroffen. Der […]

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Betroffen sind die reichsten 0,2 Prozent in einem Land, in dem mehr als 40 Prozent der Menschen unterhalb der Armutsgrenze leben. Argentinien hatte im Dezember beschlossen, die Reichen einmalig zur Kasse zu bitten, um Ausgaben für medizinische Versorgung (Schutzausrüstung, Impfstoffe etc.), die Unterstützung kleiner Unternehmen, Sozialhilfe, Versorgung mit Gas und Bildung zu finanzieren, die durch […]

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Der schwere Cyberangriff auf Regierungsinstitutionen und Unternehmen in den USA zieht immer weitere Kreise. Dortige Ermittler haben nach eigenen Angaben Belege dafür gefunden, dass die mutmaßliche Spionageoperation deutlich über die Kompromittierung des kleinen Softwareanbieters SolarWinds hinausging. Bisher galt dessen Netzwerkmanagement-Plattform Orion als Haupteinfallstor für die Hacker. Rund 30 Prozent der Opfer der Attacke aus dem […]

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Wenn man in diesen Tagen die Berichterstattung in Deutschland verfolgt, dann muss man zu dem eindeutigen Befund kommen, dass hier das totale staatliche Impfversagen seine nervtötenden Schneisen schlägt. Ob es nun die Probleme der EU mit den Impfstoffherstellern sind, die am Beispiel von AstraZeneca fast schon karikaturale Ausmaße angenommen haben, oder die Tatsache, dass Heerscharen […]

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Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD sehen beim umstrittenen Gesetzentwurf des Bundeskabinetts zur erneuten Reform der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Kern nur noch an einem Punkt Nachbesserungsbedarf: Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsgeheimdienstes soll eindeutig Vorrang haben vor einem neuen, allerdings der Regierung zugeordneten „unabhängigen Kontrollrat“. Laut der Initiative der Exekutive soll dem BND vor […]

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Kleinlaut rudert Ursula von der Leyen in der Nacht zurück: Es werde keine Kontrollen an der inneririschen Grenze geben. Das sogenannte Nordirland-Protokoll bleibe „unberührt“, heißt es aus Brüssel. Bemerkenswert ist, dass es überhaupt angetastet werden sollte – kaum einen Monat nach dem endgültigen Brexit. Jahrelang stritten EU und Großbritannien über die offene Grenze auf der […]

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Die Leyenspielschar in Brüssel, die in jeder Hinsicht den Eindruck überforderter Hysterie macht, hat geschafft, was noch bis gestern undenkbar war: IRA-Nachfolger und Ulster Unionists zu vereinen, aber nicht nur das, mit dem Auslösen von Artikel 16 gestern Abend und der Schaffung einer harten Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland hat die EU-Kommission dafür […]

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