Monat: Mai 2019

Die liberale Identitätspolitik hat einen antidemokratischen Makel: Sie hantiert mit Opfer- und Schuldkomplexen – und baut diese zu verdichteten Wahrheiten aus, die unantastbar sein sollen. Der daraus erschaffene »neue Geist der Menschheit« ist weder frei noch offen, er speist sich aus zwanghaften Reflexen und Schubladendenken.

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C’est la question religieuse qui a fait exploser la Knesset : Yisrael Beiteinu exigeait que les élèves des instituts de théologie soient soumis au régime général de la Loi. Les ultra-orthodoxes avaient refusé son projet de loi définissant les conditions d’une période transitoire pour assujettir les étudiants de la Torah au service militaire. Compte-tenu de […]

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According to incoming reports, on June 25 and 26 Washington intends to hold a Peace to Prosperity workshop in the capital of Bahrain, which could serve as a platform for announcing the economic part of the so-called “deal of the century” for the Middle East peace process. By all accounts the United States seeks to […]

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Viele lamentieren darüber, dass Europa und die transatlantischen Beziehungen sich gegenwärtig auf dunklen Pfaden bewegen. Doch wohin die Reise geht, darüber spricht man kaum. Die Schwäche und Spaltung Europas, eine strategische „Entkoppelung“ von den Vereinigten Staaten, der Zerfall der Europäischen Union, die Rede von „Post-Europa“ oder vom „Ende Europas“ – all das sind düstere Schlagzeilen […]

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Groß war die Aufregung über Annegret Krampf-Knarrenbauer. Denn die wollte „alle umbringen, die nicht konservativ und aus dem Saarland sind“. Nein, natürlich nicht, sie fand lediglich, man müsse über gewisse Regeln des Online-Diskurses nachdenken, weil ein so ungezogener u30er ohne Respekt vor dem Alter, der offenbar so wenig ausgelastet ist, dass er noch Gelegenheit hatte, […]

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(Anm. v. NNE: Dies ist die Methode der unkontrollierten EZB, um Staaten zu zwingen, eine eigenständige Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Wohle des eigenen Staates zu unterlassen.) Artikeltext: Die EU-Kommission in Brüssel schickte am Mittwoch einem Insider zufolge einen Warnbrief an den italienischen Finanzminister Giovanni Tria. Darin wird er gebeten, zur Finanzentwicklung des Landes Stellung zu […]

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Am Montag (3. Juni) finden im Bundestag gleich fünf Anhörungen in zwei Ausschüssen zu – größtenteils – Verschärfungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht statt. Es steht zu befürchten, dass diese Gesetze im Eiltempo durch den Bundestag gebracht werden. Bei den zeitgleich verhandelten Gesetzentwürfen geht es um das das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung, das […]

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Die Bundeswehr warb mit Wortspielereien nach Entlassungsankündigungen bei Ford und Volkswagen, die Bundesregierung findet die umstrittene Kampagne „effizient“. Im März kündigte Volkswagen an, weitere 7000 Stellen abzubauen, im Wesentlichen in Wolfsburg. Ford zog nach und kündigte den Abbau von 5000 Stellen in Deutschland in Köln, Saarlouis und Aachen an. Offenbar sahen die PR-Strategen der Bundeswehr […]

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Das ist ein Blick in die nahe Zukunft. Die jüngsten Wahlerfolge der Grünen lassen schon jetzt erkennen, dass sich die Verlierer in der GroKo davon beeindrucken lassen und statt dezidiert gegen die Folgen einer hektischen Energiepolitik zu argumentieren und den Gesetzen von Physik und Ökonomie gegenüber den lodernden Emotionen jugendlicher Heißsporne die erforderliche Priorität einzuräumen, […]

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Immer wieder und verständlicherweise höchst kontrovers werden die „letzten“ Fragen am Ende des Lebens diskutiert. Und um Fragen der Sterbehilfe und Selbsttötung wird nicht nur gesellschaftlich und politisch gerungen, sondern das landet auch vor den Gerichten, bis ganz nach oben. Es lohnt sich, den der Entscheidung des Gerichts zugrunde liegenden Sachverhalt und das gerichtliche Ping-Pong-Spiel […]

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