Monat: Januar 2019

Schon mal was von einer Entscheidungstabelle gehört? Ja? Auch von der US-Außenpolitik-Entscheidungstabelle? Nein? Dann geht es Ihnen so, wie Maduro und anderen Sozial-Utopisten auf dieser Welt. Es ist viel zu holen, nämlich a) Rohstoffe, vor allem Öl, b) geostrategische Position, c) nachhaltiger Eindruck auf die umliegenden Staaten, und: Maduro ist ein absolut störrischer Esel der […]

Mehr lesen

Die Linksfraktion in Brandenburg steht unter Druck: Der gemeinsame Entwurf der rot-roten Landesregierung für ein neues Polizeigesetz liegt derzeit im Innenausschuss und soll bis zum März überarbeitet werden. Bis heute hat sich die Partei nicht klar zu den bislang vorgesehenen Staatstrojanern positioniert. Treibende Kraft hinter der Ausweitung der polizeilichen Befugnisse ist die SPD-Fraktion, neben dem […]

Mehr lesen

Die Verhandlungen zum umstrittenen internationalen Handelsabkommen für Dienstleistungen – kurz TiSA – stecken zwar seit zwei Jahren fest. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Bislang halten sich jedenfalls zentrale Verhandlungsführer wie die Europäische Kommission oder die US-Administration den Weg zu einem neuerlichen Anlauf zur weltweiten Liberalisierung von Dienstleistungen offen. Damit bleibt auch die Kritik an einem […]

Mehr lesen

Das französische Parlament hat ein neues, schärfer gefasstes Demonstrationsgesetz verabschiedet. Wie sehr das neue Gesetz „zur Verhinderung von Gewaltakten bei Demonstrationen“ Kritik hervorruft, zeigt sich in der Gegnerschaft in den Reihen der Regierungspartei. 14 Abgeordnete der Fraktion La République en Marche machten vernehmbar auf ihren Einspruch aufmerksam. Dennoch reichte es zur Mehrheit zur Verabschiedung des […]

Mehr lesen

Der US-Direktor der nationalen Nachrichtendienste, Dan Coats, sagte am Dienstag vor dem Senatsausschuss für Nachrichtendienste, dass er glaubt, dass der Iran „einen großen bewaffneten Konflikt mit Israel vermeiden will“, dass aber weitere israelische Angriffe auf Ziele in Syrien letztendlich zu einer iranischen Vergeltung führen können.

Mehr lesen

Ein Misstrauensantrag hat natürlich praktisch keine Chance, angenommen zu werden. Und doch ist er mehr als nur Show, weil man das Vorgehen der Fraktionen beobachten kann. Immer ist der Anlass auch etwas konstruiert, hat aber in der Regel mehr Substanz als beim heute gebotenen Schauspiel. Doch es gab in den letzten Monaten immer wieder Debatten, […]

Mehr lesen

Altersarmut hat Zukunft. Auch daran kann man eine Menge verdienen und darauf kommt es an. Wir müssen weniger auf die Ursachen schauen, als darauf, was sich daraus machen lässt. Erste Konzepte drängen auf den Markt, wie man professionell mit Altersarmut umgehen will. Davon werden die Rentner massiv profitieren. Ihnen bietet man zukunftsweisende Coachings an. Das […]

Mehr lesen