Monat: August 2018

Next month, the UN Human Rights Council (HRC) will consider the first draft (“Draft Zero”) of a new treaty on the human rights responsibilities of corporations. It it has already been criticised for key shortcomings and omissions. The treaty on the human rights responsibilities of corporations, rather clumsily titled ‘Legally binding instrument to regulate, in […]

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Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage hierfür dient die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), die seit Ende April 2018 im Entwurf und seit August 2018 in der endgültigen Fassung vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in den letzten […]

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Misstrauen, Intrigen und ein buntes Casting: Der Chef-Wechsel beim „Spiegel“ ist ein Lehrstück über Verunsicherung im digitalen Wandel. Welthandelskrieg, Nordkorea-Krise, Iran-Krise, Italien driftet nach rechts: Die Weltlage fordert vom Journalismus in diesem Jahr alle Reserven. Trotzdem haben sie im Spiegel-Verlag die Zeit gefunden, über Monate hinweg den Chefredakteur des Magazins zu demontieren und ihn vergangene […]

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Hitlergrüße in Chemnitz! Der Aufschrei bei Politik und Medien war groß. Dass es im Netz massenhaft Augenzeugenberichte gibt, die berichten, so etwas nicht mitbekommen zu haben, stört die Medien nicht. Dass einige Augenzeugen von einer sehr kleinen Gruppe Provokateure berichten, die Hitlergrüße gezeigt hat, stört auch nicht. Es wurden die Teilnehmer pauschal verdammt, die Demos […]

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In Kanada hat ein Berufungsgericht den geplanten Bau einer neuen Erdölpipeline gestoppt. Die Trans-Mountain-Pipeline soll nach dem Willen der Regierung von den Ölsandfeldern im Zentrum des Landes über 1.000 Kilometer bis an die Pazifikküste nach Vancouver führen. In ihrer einstimmigen Entscheidung annullierten die Richter am Donnerstag die Genehmigung für die Pipeline, die parallel zu einer […]

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Jetzt musste er doch ziemlich erniedrigt von dannen ziehen, der Recep Tayyip Erdoğan. Die Wiesbadener Stadtverwaltung erteilte ihm einen Platzverweis. Die Feuerwehr legte ihn um und expedierte seinen Korpus ins Nirgendwo, dorthin wo ihn niemand von seinen Freunden und Feinden wiederfindet. Keiner ist bereit die Lehren aus diesem Vorgang zu ziehen. Lieber gibt man, des […]

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Der französische Präsident Emmanuel Macron, der erbärmlich tiefe Umfragewerte hat, attackierte die populären Regierungschefs Italiens und Ungarns am Mittwoch und sagte, er sei der „Hauptgegner“ des Nationalismus. „Es ist klar, dass eine starke Opposition sich zwischen den Nationalisten und Progressiven entwickelt und Ich werde nichts den Nationalisten und jenen, die Hassreden befürworten, zugestehen“, sagte Macron […]

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